Einführung in die zolltarifliche Wareneinreihung

Eine häufige Frage in der Zollabfertigung ist:" wie funktioniert diese Ware, aus welchem Material ist sie hergestellt?" Durchaus verständlich, wenn man bedenkt, dass eine Ware wie z.B. ein Katzenangelset nicht die populärste ist und aus mehreren Materialien hergestellt werden kann. Diese Fragen werden oft aufgrund der Wareneinreihung in den Zolltarif oder auch einfach Zolltarifierung genannt, gestellt. Die Zolltarifierung ist eine entscheidende Aufgabe in der Zollabfertigung, da bei der Einfuhr von Waren der Zolltarifsatz der Ware bestimmt wird. Sie ist jedoch oft nicht nur eine entscheidende Aufgabe, sondern kann aufgrund der Zollsätze auch herausfordernd und riskant sein. Doch warum ist das so? 

Ein gutes Beispiel dafür ist der Sweathshirt Decke, eine Art Pullover zum Drüberziehen, der 2009 zu einem kulturellen Phänomen wurde und sogar das Gütesiegel" von Oprah Winfrey und einen Beitrag in Saturday Night Live erhielt. In der Zollabfertigung hingegen führte das Kleidungsstück zu einem internationalen Handelsstreit mit der Frage, ob es als "Decke" oder als "Kleidungsstück" in den Zolltarif eingereiht werden sollte. Wenn, wie von der Europäischen Steuer- und Zollunion festgelegt, der in China hergestellte Pullover als "Polyester-Fleece-Wickel mit Ärmeln" qualifiziert würde, wäre er mit einem Einfuhrzoll von 12 Prozent belegt. Sollte der Pullover aber, wie vom Hersteller behauptet, tatsächlich der Definition einer Decke entsprechen, läge der Satz bei deutlich geringeren 7,5 Prozent. Der Streit eskalierte vor dem Internationalen Handelsgerichtshof, wo das Gericht entschied, dass der Pullover tatsächlich eine Decke sei. Neben der starken öffentlichen Popularität, die der Fall erlangte, wird Folgendes demonstriert: 

die Signifikanz ordentlicher/richtiger Zolltarifierung,
die geringfügigen Abweichungen, die es schwer machen, eine Zolltarifnummer von einer anderen zu unterscheiden, die aber weitreichende zolltarifliche Auswirkungen haben,
dass Hersteller erfolgreich Streitigkeiten über Produktklassifikationen anfechten können.

Darüber hinaus ist die Zuordnung der richtigen Zolltarifnummer kompliziert und zeitaufwendig. Bevor jedoch die Komplexität der Zolltarifierung beleuchtet wird, soll nachfolgend das TARIC-System, der integrierte Zolltarif der Europäischen Union, beschrieben werden.

TARIC - der integrierte Zolltarif der EU

Der TARIC ist eine mehrsprachige Datenbank, die alle Maßnahmen im Zusammenhang mit der EU-Zolltarif-, Handels- und Agrargesetzgebung integriert und aus folgenden vier Komponenten besteht: dem Harmonisierten System (HS), der Kombinierten Nomenklatur (KN), dem TARIC-System und ggf. nationalen Code-Erweiterungen. Die Struktur dieser Komponenten ist wie folgt:

Harmonisiertes System → entwickelt von der Weltzollorganisation

5.000 Warennummern,
21 Abschnitte mit allgemeinen Hinweisen und Erläuterungen zur Klassifikation von Waren,
99 Kapitel (2 Ziffern) + spezielle Hinweise und Erläuterungen zur Klassifikation von Waren,
Position Harmonisiertes System (4 Ziffern) mit spezielleren Klassifikationsgsregeln,
Harmonisiertes Unterpositionssystem (6 Ziffern),
Zweck → Das HS ist eine internationale Nomenklatur für die Klassifikation von Waren. Es ermöglicht den teilnehmenden Ländern die Klassifikation von Handelswaren für zolltechnische Zwecke im täglichen Gebrauch.

Kombinierte Nomenklatur → EU-weite Anwendung eines achtstelligen numerischen Codes

Enthält das HS und eine weitere Unterposition (siebte und achte Stelle),
Zweck → Dient der Dokumentation von Handelsstatistiken innerhalb der EU und in Bezug auf Waren, die aus der EU in den Rest der Welt exportiert werden, sowie der im TARIC aufgeführten Positionen.

TARIC - Tariff Intégré Communautaire / Tariff intégré des Communautés européennes

Beinhaltet die acht Ziffern der KN plus eine neunte und zehnte Ziffer für eine EU-weit einheitliche Kennzeichnung für Zollzwecke und Handelsstatistiken im Import.
Je nach EU-Mitgliedsland gibt es zwischen 0 (z.B. Österreich), 1 Zusatzziffer (z.B. Deutschland) und drei Zusatzziffern (z.B. Frankreich). Diese regeln umsatzsteuerliche Angelegenheiten und mögliche nationale Verbote und Beschränkungen.

Ein Beispiel zum Aufbau der Warennomenklatur wird nachfolgend bis zur 10. Stelle beschrieben:

Daneben haben die Zolltarifnummern, d.h. das KN- und TARIC-System, weitere wesentliche Funktionen:

Dokumentation von zoll-, agrar- und handelspolitischen Maßnahmen,
Auflistung von Verboten und Beschränkungen bei der Ein- und Ausfuhr,
besondere Maßeinheiten der zu berücksichtigenden Waren,
Auflistung von Zusatzcodes der Warennomenklatur, von EU-, Länder- und Gebietscodes.

Die Auswahl einer Zolltarifnummer kann die eben genannten Zollmaßnahmen auslösen. Ein Zollspezialist muss Dokumente/Waren prüfen/analysieren, ob z.B. Verbote & Beschränkungen, Präferenzbehandlung oder andere wirksame Maßnahmen möglich sind. Die Ergebnisse dieser Prüfungen/Analysen werden der Zollstelle durch Zollcodes für jede Position in einer Zollanmeldung mitgeteilt. Zu den Zollcodes gehören Zolltarifnummern und deren Zusatzcodes, Präferenzartcodes, Dokumententypcodes, Nachrichtentypcodes, Verfahrens- und Verfahrenszusatzcodes und viele mehr.

Nachdem nun die Struktur der Warennomenklatur bekannt ist, werden in den nächsten Abschnitten der derzeitige vereinfachte Prozess der Vergabe von Zollcodes (insbesondere Wareneinreihung in den Zolltarif) und eine Beschreibung der umfassenden Faustregel für die zolltarifliche Einreihung dargestellt.

Prozess & Regelwerk der Zolltarifierung

Eine sehr gute Methode um die Komplexität der Zolltarifierung zu beschreiben, ist es den Prozess dazu sowie das entsprechende Regelwerk zur Wareneinreihung näher zu betrachten (siehe Abbildungen 1 und 2). Zur besseren Veranschaulichung der Prozesse gehen wir von einem Import mit sechs Rechnungen und 200 Warenpositionen aus, auf denen einfache Waren, Blutproben, Schrauben, Chemikalien, Dichtungen und ein Katzenangel-Set aufgeführt sind. Für die Vergabe von Zollcodes ist es zunächst notwendig, die aufgeführten Waren im TARIC-System zu klassifizieren. Für einfache Waren, bei denen die vollständige Warenbeschreibung vorliegt, kann nun das übliche Klassifikationsverfahren und die in den Abbildungen 1 und 2 beschriebene umfangreiche Faustregel angewendet werden.

Für die Klassifikation anderer Güter sind jedoch weitere Informationen notwendig, wie z. B.:

Blutproben → menschliches oder tierisches Blut? Kann die Artikelnummer und der Name des Exporteurs zur Beantwortung herangezogen werden? Gefährliche, infektiöse, schädliche oder toxische Blutproben?
Chemikalien → Name und Zusammensetzung der Chemikalie? CAS-Nummer? Gefährliche, infektiöse, schädliche oder giftige Chemikalien? Bestimmungsgemäße Verwendung?
Schrauben → Spezifikation wie Größe und Material, Norm, Teilenummer vorhanden? Wert der Ware?
Dichtungen → Material der Dichtungen, Verwendungszweck? Name des Exporteurs/Importeurs? Wert der Ware?
Katzenangel-Set → Beschreibung, Verwendungszweck, Material?

Je nach Ware ist es also unterschiedlich, welche zusätzlichen Angaben gemacht werden müssen, damit eine Zolltarifnummer vergeben werden kann. Sind die Angaben auf den Zolldokumenten (in diesem Fall Rechnungen) nicht ausreichend, werden z.B. Artikelnummern auf den Webseiten der Importeure/Exporteure gesucht, um eine vollständige Beschreibung der Ware zu finden oder der Name der Chemikalie, um eine CAS-Nummer zu finden. Das Auffinden der CAS-Nummer ermöglicht schließlich die Suche im Internet nach einer verbindlichen Zolltarifnummer.

Wenn im Internet keine ausreichenden Daten verfügbar sind, wird der Importeur/Exporteur zwecks weiterer Informationen kontaktiert. Eventuell muss die Sendung zur Klärung gestoppt/gelagert werden (derzeit ca. 6,5 Tage Verweildauer einer gelagerten Sendung aufgrund allgemein fehlender Informationen für die Zollabfertigung). Weitere Angaben auf der Rechnung können helfen, die Zolltarifnummer für Waren wie Schrauben und Dichtungen zu ermitteln. Die Schraube könnte z. B. noch den Zusatz "Din 933" enthalten, unter dem die Größe der Schrauben und ihr Material bekannt ist. Dichtungen könnten z.B. 150,- € pro Stück kosten und vom Händler Steel Seal Inc. verkauft werden, wobei ein erfahrener Zollspezialist nicht mehr im Internet nach der Artikelnummer oder der Ware suchen muss und die Zolltarifnummer direkt zuordnen kann. Es ist bekannt, dass Gummi- oder Kunststoffdichtungen aus China nie unter 10,- € pro Stück kosten. Die Materialeigenschaft innerhalb des Firmennamens gibt weitere Informationen über die Eigenschaft der Ware.

Ist schließlich eine passende Zolltarifnummer identifiziert, müssen die allgemeinen und besonderen Hinweise und Erläuterungen zu den relevanten Abschnitten, Kapiteln und Positionen für die Einreihung der Ware in einem Zolltarifbuch oder z.B. in der elektronischen Zolltarifauskunft (EZT-Online.de) überprüft werden. Beispielsweise könnte die Ware Katzenangel-Set als Spielzeug gelistet worden sein, wobei manche Zolldeklaranten das Kapitel 95, Position 03 analysieren würden. Wenn die Hinweise und Erläuterungen dort nicht gelesen werden, kann der Zollanmelder den Fehler machen, nach Spielzeug einzureihen. Die Vorschriften besagen jedoch eindeutig, dass Tierspielzeug nicht in Kapitel 95 für Spielzeug eingereiht werden darf, sondern nach seiner Beschaffenheit, d.h. dem Material, eingereiht werden muss. In diesem Fall müsste der Zollexperte wissen, ob das Material aus mehreren Materialien hergestellt wurde, ob dieses Material dem Produkt eine bestimmte Funktion verleiht und wenn keine Funktion vorhanden ist, ob die Materialanteile gleichmäßig verteilt sind oder ob ein Material den Großteil der Ware ausmacht. Sobald die Fragen der Beschaffenheit geklärt sind, kann die Zolltarifnummer ermittelt werden, wobei eine erneute Prüfung der Bemerkungen und Erläuterungen notwendig ist, um Eventualitäten auszuschließen. Ein hervorragendes Beispiel hierfür sind z.B. Ausschluss-/Einschlusskriterien für die Einreihung von Waren oder Gerichtsentscheidungen, in denen Waren und deren Einreihung explizit erwähnt werden, etc.

Nachdem nun die Zolltarifnummern ermittelt wurden, können diese zu Dokumentationszwecken auf dem Blatt Papier neben der betreffenden Ware notiert werden (notwendig z.B. um herauszufinden, wer Fehler gemacht hat oder im Falle von Einsprüchen). Zusätzliche Informationen, wie z. B. dass die Ware nicht giftig, gefährlich, ansteckend oder schädlich ist, oder Präferenznachweise auf Rechnungen, Ursprungsnachweisen usw., müssen nach bestimmten Dokumentenarten- und Präferenzartencodes klassifiziert werden. Diese Zollcodes werden ebenfalls auf der Rechnung oder dem Dokument notiert (zusätzlich zur Fehlererkennung, die z.B. für eine Erfassungsperson notwendig ist, um zu wissen, wie die Zollerklärung auszufüllen ist). Sind alle Zollcodes vergeben, werden die Daten in die Zollsoftware eingegeben und schließlich in Form einer elektronischen Zollanmeldung an das Zollamt gesendet.

Die Komplexität und Dauer dieser Prozesse wird besonders deutlich, wenn ein Zollfall zwischen 50 und 200 Warenpositionen umfasst und ein Zolldienstleister hunderte von verschiedenen Aus-/Einführern von Waren bedient. Die Dauer der Zollabwicklung liegt in solchen Fällen im Durchschnitt zwischen 30 und 100 Minuten. Die Komplexität kann sich sogar erhöhen, wenn Zollverfahren wie Zolllagerverfahren, Wiedereinfuhren oder Wiederausfuhren, etc. abgewickelt werden müssen. Solche Fälle sind jedoch relativ selten (je nach Geschäftsschwerpunkt des Spediteurs). Die hohe Komplexität der Zollabwicklung, insbesondere die Zolltarifierung, erfordert viel Zeit und führt zu vielen Fehlern und Verwaltungsstrafen, was einen erhöhten Aufwand für Zollämter, Spediteure sowie Exporteure und Importeure bedeutet. Nur wenn die richtige Zolltarifnummer gewählt wurde, können die richtigen Maßnahmen, Verbote und Beschränkungen, spezielle Maßeinheiten wie oben beschrieben, abgeleitet werden. Oft werden jedoch falsche Maßnahmen durchgeführt, da die Fehlerquote in der Zolltarifierung durchschnittlich 25% beträgt und dies zoll- und strafrechtlich fatale Folgen haben kann.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die Zolltarifierung als einer der wichtigsten Aufgaben in der Zollabwicklung betrachtet werden kann. Hier ist es essentiell Möglichkeiten zu finden die Wareneinreihung hinsichtlich Geschwindigkeit, Komplexität und Qualität zu optimieren, um Mehraufwände, Verwaltungsstrafen zu meiden und generell mehr Zeit für eine qualitative Zolldienstleistung zu bieten.

Verfasst von

Borisav Parmakovic, M.A.

Als CEO von Digicust entwickelt Borisav leidenschaftlich innovative Lösungen zur Optimierung von Zollprozessen entlang der Wertschöpfungskette eines Gutes. Dabei lässt der Ideengründer seiner Kreativität freien Lauf, arbeitet gerne mit Personen zusammen, die Herausforderungen als Chance sehen und keine Scheu haben hochinnovative Technologien zur Lösung dieser Probleme einzusetzen.